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Die Rechte
Die Partei Die Rechte ist eine rechtsextreme politische Partei in Deutschland. Sie wurde am 15. Oktober 2012 gegründet und wird als nationalistische, neonazistische Organisation eingeordnet. Die Partei verfolgt eine ideologische Linie, die sich stark auf den Nationalismus, Rassismus und die Ablehnung des demokratischen Systems konzentriert.
Gründung und Ideologie
Die Partei wurde von ehemaligen Mitgliedern der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands (NPD) sowie anderen rechtsextremen Gruppen ins Leben gerufen, um eine nationalistische Alternative zur bestehenden rechtsextremen Landschaft zu schaffen. Die Gründung der Partei erfolgte nach internen Konflikten in der NPD und der zunehmenden Unzufriedenheit mit deren politischem Kurs. Die Rechte strebt nach einer radikalen Umgestaltung der deutschen Gesellschaft, um die „deutsche Kultur und Identität“ zu bewahren. Sie lehnt die europäische Integration ab und propagiert eine Rückkehr zu einem ethnischen Nationalstaat.
Die Partei betont den „Volksgemeinschaft“-Begriff, den sie mit antidemokratischen und rassistischen Elementen kombiniert. Sie vertritt völkische, antisemitische und fremdenfeindliche Positionen und propagiert den Kampf gegen den „Multikulturalismus“. Ein weiteres zentrales Element der Ideologie ist der Kampf gegen das, was sie als „Kulturmarxismus“ bezeichnet.
Struktur und Organisation
Die Partei ist in mehreren Bundesländern aktiv, wobei der Schwerpunkt auf Nordrhein-Westfalen liegt, wo auch der Bundesvorsitzende Sascha Krolzig ansässig ist. Die Rechte organisiert regelmäßig Demonstrationen, Kundgebungen und rechtsextreme Veranstaltungen, oft in Zusammenarbeit mit anderen extrem rechten Gruppen. Sie sind auch in sozialen Medien aktiv, um ihre politischen Botschaften zu verbreiten und neue Anhänger zu gewinnen.
Die Parteistruktur orientiert sich stark an der Organisation der NPD, wobei sie sowohl auf eine Zentralisierung als auch auf lokale Basisaktivitäten setzt. Auch ihre Jugendorganisation, die Junge Rechte, spielt eine wichtige Rolle in der Rekrutierung neuer Mitglieder und der Radikalisierung von Jugendlichen.
Wahlen und Wahlergebnisse
Obwohl Die Rechte an verschiedenen Wahlen, einschließlich Landtagswahlen und Europawahlen, teilgenommen hat, konnte sie keine nennenswerten Wahlerfolge erzielen. In den meisten Fällen erreichte die Partei lediglich sehr geringe Stimmenanteile, die weit unter der erforderlichen 5%-Hürde lagen. Dennoch spielt sie eine Rolle in der rechtsextremen Szene und ist bestrebt, sich als feste Größe innerhalb der extrem rechten Parteienlandschaft zu etablieren.
Die Partei hat jedoch bei Kommunalwahlen in einigen deutschen Städten, besonders in Nordrhein-Westfalen, geringe Erfolge erzielt und konnte dort vereinzelt Mandate gewinnen. Dies zeigt, dass sie vor allem in bestimmten lokalen und regionalen Kontexten Resonanz findet.
Strafrechtliche Verwicklungen und Beobachtung durch den Verfassungsschutz
Wie viele rechtsextreme Parteien in Deutschland steht auch Die Rechte unter Beobachtung des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV). Das BfV stuft die Partei als verfassungsfeindlich ein und beobachtet ihre Aktivitäten aufmerksam. Es gibt immer wieder Berichte über strafrechtliche Ermittlungen gegen Mitglieder der Partei aufgrund von Volksverhetzung, Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und anderen Straftaten im Zusammenhang mit rechtsextremen Aktivitäten.
In der Vergangenheit gab es wiederholt Vorwürfe und strafrechtliche Ermittlungen gegen führende Mitglieder der Partei, darunter auch den Bundesvorsitzenden Sascha Krolzig, der wegen seiner Neonazi-Aktivitäten und strafrechtlichen Vergehen mehrfach verurteilt wurde.